Internetrecht Abmahnung

Abmahnung erhalten wegen der Nutzung fremder Marke

Strafrecht im Urheberrecht / Markenrecht Die unerlaubte Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials kann mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe bestraft werden.

( § 106 UrhG) Stellt sich die Verbreitung als gewerblich heraus, droht sogar Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren. (§ 108a UrhG) Grundsätzlich handelt es sich zwar um Antragdelikte, aber die Staatsanwaltschaft kann das besondere öffentliche Interesse bejahen. (§ 109 UrhG) Ferner können Tatmittel, also Computer etc. ersatzlos eingezogen werden. § 110 UrhG) Das Urheberrecht hat folgende Besonderheit: Auf Antrag des Rechteinhabers kann das Gericht anordnen, dass eine Verurteilung öffentlich –auf Kosten des Verurteilten – bekanntgeggeben wird. (§ 111 UrhG) Beim download pornographischer Filme kommt noch hinzu, das das Zugänglichmachen von pornographischen Schriften gemäß § 184 Abs. 1 StGB unter Strafe steht.

Wird ein Pornofilm aus einer Tauschbörse geladen, sollte dieser sofort aus dem Shared-Folder der P2P-Software entfernt werden. So wird verhindert, dass er anderen Nutzern zugänglich gemacht wird. Die Rechtssprechung lässt es ausreichen, dass ein Verbreiten im Internet bereits dann vorliegt, wenn die Datei auf dem Rechner des Internetnutzers angekommen ist.

Der Shared Ordner bewirkt, dass die Datei von dem jeweiligen Nutzer wider zum Upload angeboten wird, sowie sie aus dem Netz geladen wurde. Noch brisanter: Die meisten P2P-Netze laden bereits beim Download einer Datei die bereits heruntergeladenen Dateiteile wieder in das Netz hoch. Auch dies kann schon strafbar sein Sollten Sie als Beschuldigter eine Ladung zur polizeilichen Vernehmung erhalten, so brauchen Sie dieser nicht Folge zu leisten. Lediglich zu einer staatsanwaltschaftlichen oder richterlichen Vernehmung müssen Sie erscheinen. Bei einem jugendlichen Beschuldigten haben dessen Erziehungsberechtigte ein Anwesenheitsrecht. Sie sollten ohne Ihren Verteidiger keine Angaben zur Sache machen. Gemäß § 111 OWiG müssen Sie lediglich Angaben zu Ihren Personalien (Vor-, Familien- oder Geburtsnamen, den Ort oder Tag der Geburt, den Familienstand, Beruf, Wohnort, Wohnung und Staatsangehörigkeit) machen.

Sie können jederzeit Ihren Verteidiger konsultieren. Wenn Sie dies den Beamten erklären, muss die Vernehmung aufgeschoben oder unterbrochen werden. Ich vertrete Ihre Interessen gerne sowohl im zivilrechtlichen wie auch im strafrechtlichen Bereich.

Internetrecht
Schwerpunkt meiner Tätigkeit: Abwehr von Abmahnungen wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke (Fotos, Filme,

Filesharing
Informationen zur Abwehr von Abmahnungen, die Nutzer eines Peer-to-Peer-Netzwerkes (Filesharing) erhalten

Arbeitsrecht
Schwerpunkte: die gerichtliche Vertretung rund um Auflösung, Aufhebung oder Kündigung von Arbeitsverhältnissen, ...

Internetrecht - Abmahnung Internetrecht, filesharing, modifizierte Unterlassungserklärung

In der heutigen Zeit kann es sich kaum ein Unternehmen erlauben, nicht im Internet präsent zu sein. Sei es, dass die globale Erreichbarkeit nur zur beschreibenden Werbung oder aber als Dienstleistungs- oder Warenverkaufsportal genutzt wird.

Die jederzeitige Erreichbarkeit birgt als Kehrseite der Medaille die Gefahr der Beobachtung durch jedermann. Neben den unschätzbaren Vorzügen bietet das Internet zahlreiche "Stolpersteine". Den Wenigsten sind jedoch die Risiken bewusst, die hier schlummern. Um nicht ins Straucheln zu geraten, ist - je nach Art des Internetauftritts - eine Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften zu beachten (z.B. Teledienstgesetz, Teledienstedatenschutzgesetz, Mediendienste-Staatsvertrag, Telekommunikationsgesetz, Telekommunikations-Datenschutzverordnung, Bundesdatenschutzgesetz, Preisangabenverordnung, Fernabsatzrecht, Markengesetz, Namensrecht, Presserecht, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, AGB-Recht).

Viele Wettbewerber observieren die Konkurrenz und lassen bei Wettbewerbsverstößen kostenintensive Abmahnungen erstellen. Dies findet in vielen Branchen, u.a. in der Musikbranche, statt. So verfolgt das Management einiger weltweit populärer Bands jegliche gleich oder ähnlich lautende Band wegen Verletzung von Namens- und Markenrechten.

Jedoch bietet nicht nur das Namensrecht rechtliche Tücken für die Betreiber von Internetseiten. Ebenso sind vielfach Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das Markengesetz, das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder die Preisangabenverordnung Gegenstand von Abmahnungen und Gerichtsverfahren. Es wird zum Beispiel nicht jedem bewusst sein, dass der Preis für ein Angebot nicht ohne weiteres netto und zudem brutto angegeben werden darf. Schon ein vermeintlich so kleiner Fehler kann teuer werden. Bei dieser Fülle von Regelungen kann kein wirtschaftlich planendes Unternehmen riskieren, erst im nachhinein "der Klügere" zu sein. Obwohl die Flut an Regelungen für den juristischen Laien kaum mehr überschaubar ist, müssen alle Vorschriften beachtet werden, da ansonsten kostenintensive Abmahnungen und schlimmstenfalls Prozesse gegen Wettbewerber und Verbraucherverbände drohen.

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Bevor Sie sich mit der Gegenseite in Verbindung setzten, sollten Sie einen im Internetrecht / Urheberrecht spezialisierten Anwalt konsultieren.

Ich vertrete Ihre Interessen daher gerne sowohl im zivilrechtlichen wie auch im strafrechtlichen Bereich und kann Ihnen je nach Lage des Einzelfalls helfen, die geforderten Anwaltsgebühren und Schadensersatzsummen zu senken.

Übersenden Sie mir die Abmahnung per E-Mail und Sie erhalten umgehend ein Festpreisangebot für die außergerichtliche Vertretung.

Kanzlei-Jorkasch-Koch

Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
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Telefon 0391- 60 75 110

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