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ANWENDERLIZENZVERTRAG für Einzellizenzen
WICHTIG
Durch Installation dieser Software (auch durch Beauftragte) akzeptieren Sie (nachfolgend Anwender genannt) diesen Software-Lizenzvertrag mit der Firma Michael Flesch Frankfurt/Main (nachfolgend Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfur tgenannt)!
1. Vertragsgegenstand
1.1 Die Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurträumt dem Anwender die nicht ausschließliche Lizenz ein, die erworbene Einzellizenz-Software (nachfolgend Software genannt) zu den Bedingungen dieses Vertrages zu nutzen; im übrigen verbleiben alle Rechte an der Software einschließlich der Dokumentationen bei der Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurtund oder deren Lizenzgebern.
1.2 Der Anwender ist verantwortlich für die Auswahl der Software zur Erreichung der von ihm angestrebten Ergebnisse und für die Installation, die Nutzung und die Ergebnisse, welche er von dieser Software erhält; insbesondere stellen die Leistungsdaten und sonstigen Softwarebeschreibungen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.
1.3 Installation, Schulung im Umgang mit der Software und Beratung sind nicht Gegenstand dieses Einzellizenz-Vertrages. Die Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurtist auf Wunsch des Anwenders bereit, hierüber eine gesonderte Vereinbarung zu treffen.
2. Einzellizenzgebühr
Die dem Anwender in diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte darf der Anwender erst nach vollständiger Bezahlung der Lizenzgebühr ausüben.
3. Nutzungsrechte des Anwenders
3.1 Der Anwender ist berechtigt, die Software in der Einplatz-Anwendung auf einem einzigen Personal Computer zu nutzen, sofern nicht ausdrücklich eine Mehrplatz-Lizenz erworben wurde. Der Anwender darf die Software auf die Festplatte speichern und im Rahmen der bestimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung vervielfältigen. Der Anwender ist weiter berechtigt, die erforderliche Anzahl von Sicherungskopien anzufertigen. Eine Vervielfältigung der Dokumentation vom Datenträger ist nicht zulässig.
3.2 Der Anwender ist mit Ausnahme der unter Ziffer 3.3 dieses Vertrags eingeräumten Bearbeitungsrechte nicht - auch nicht zur Fehlerbeseitigung - berechtigt, die Software zu übersetzen, abzuändern oder zu bearbeiten oder die Software zu dekompilieren, reverse-engineeren oder zu disassemblieren, sofern diese nicht durch gesetzliche Regelungen (z.B. § 69e Urheberrechtsgesetz) erlaubt ist bzw. durch nachstehenden Punkt 3.3 geregelt ist.
Benötigt der Anwender Informationen zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig geschaffenen anderen Computerprogrammen, so wird er zunächst eine dahingehende Anfrage an die Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurt richten. Die Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurt behält sich vor, dem Anwendern die erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen oder zu verweigern.
3.3 Die Weitergabe des Software-Datenträgers und der Nutzungslizenz durch den Anwender an eine dritte Partei (nachfolgend "Erwerber") ist nur gestattet, wenn sich der Erwerber mit diesen Einzellizenzbedingungen schriftlich einverstanden erklärt, der Anwender sämtliche Kopien der Software und alle begleitenden schriftlichen Unterlagen, ob in maschinenlesbarer oder gedruckter Form, an den Erwerber übergibt und diese Übertragung dauerhaft ist.
4. Warenzeichen etc.
Der Anwender ist über das allgemein anerkannte Werbehinweisrecht hinaus nicht berechtigt, eingetragene oder nicht eingetragene Marken, Unternehmenskennzeichnungen oder sonstige geschäftliche Bezeichnungen und Logos von KMB Service Michael Flesch in Frankfurtund deren Lizenzgebern ohne ausdrückliche, vorherige, schriftliche Erlaubnis von KMB Service Michael Flesch in Frankfurtzu verwenden. Eine von KMB Service Michael Flesch in Frankfurt erteilte Erlaubnis ist jederzeit widerruflich.
5. Gewährleistung
5.1 Die vertragsgegenständliche Software ist für eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten konzipiert worden und kann nicht jeden denkbaren Anwendungsfall in allen Einzelheiten berücksichtigen. Es werden keinerlei spezifische Eigenschaften der Software neben den ausdrücklich in der bei Vertragsschluß gültigen Version der Produktdokumentation beschriebenen Leistungsmerkmalen vereinbart.
5.2 Gegenstand der Gewährleistung ist die Software in der von Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurtaus gelieferten Version. Probleme und Abweichungen, die aufgrund einer Bearbeitung durch den Anwender auftreten, sind keine Mängel und unterliegen nicht der Gewährleistung.
5.3 Mängel der Software, die ihre Tauglichkeit zu dem in der Produktdokumentation beschriebenen Verwendungszweck aufheben oder mehr als nur unerheblich mindern, kann die Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurtdurch Nachbesserung oder Austausch mit fehlerfreier Ware oder neuer Releases beseitigen.
5.3.1
Haftung
Auf jeden Fall ist die Haftung der Firma Flesch auf den Betrag beschränkt den der Kunde/Fachhändler
a. für das Programm
b. für die Hotline / Wartung für 1 Jahr bezahlt hat.
5.4 Der Anwender hat die Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurtbei der Lokalisierung eines Mangels in zumutbarer Weise, beispielsweise durch zur Verfügung stellen von Printouts, Systembeschreibungen oder Datenbeständen, zu unterstützen.
5.5 Sofern die Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurt dem Anwender Daten –auch von Dritten- für die Programmnutzung zur Verfügung stellt, die für die Funktionalität der Programme nicht erforderlich sind (Anwenderdaten wie z.B. Leistungsverzeichnisse etc.), wird dafür keine Haftung übernommen. Diese für den Anwender vorbereiteten Daten muß der Anwender vor der Nutzung auf die inhaltliche Richtigkeit prüfen.
6. Außerordentliches Kündigungsrecht bei schwerem Verstoß gegen Vertragsbestimmungen
Firma KMB Service Michael Flesch ist berechtigt, den Einzellizenzvertrag bei schwerwiegenden Verstößen des Anwenders gegen die Lizenzbestimmungen zu kündigen. Mit Zugang der Kündigung erlöschen sämtliche Nutzungsrechte des Anwenders. Noch vorhandene Softwarekopien sind zu vernichten.
7. Datenschutz
Der Anwender ermächtigt die Firma KMB Service Michael Flesch, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über ihn im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 28 BDSG) zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
8. Schlußbestimmungen
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Falls der Anwender Vollkaufmann im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Frankfurt am Main vereinbart.
8.2 Nebenabreden zu diesem Vertrag wurden nicht getroffen. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
8.3 Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
8.4 Erfüllungsort / Gerichtsstand für alle Lieferungen und Leistungen von der Firma KMB Service Michael Flesch in Frankfurt ist Frankfurt/Main.
Sind Sie (der Anwender) mit diesen Bedingungen nicht einverstanden, müssen Sie unverzüglich die erworbene Software zurückgeben bei Erstattung bereits geleisteter Zahlungen.
Stand: 01.01.2006